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Montag, 29. Juni 2015
Preisabsprachen bei Süßwaren, Kaffee und Bier

Preisabsprachen bei Süßwaren, Kaffee und Bier
Bundeskartellamt verhängt Millionenstrafen

Wegen Preisabsprachen verhängte das Bundeskartellamt Strafen in Höhe von rund 150 Millionen Euro an diverse Einzelhändler und Markenartikelhersteller. Unter den Betroffenen sind zahlreiche bekannte Unternehmen, wie die Supermarktketten Aldi, Rewe und Edeka.

Große Unternehmen an Preisabsprachen beteiligt

Zahlreiche namhafte Hersteller und Unternehmen wurden jüngst vom Bundeskartellamt bestraft. Der Grund: laut Wettbewerbsaufsicht kam es zu sogenannten Preisbindungen. Dabei hätten Händler auf der einen Seite und Hersteller auf der anderen Seite sich gegenseitig abgesprochen, um so gewünschte Ladenpreise zu erreichen. Bei solchen Absprachen handelt es sich um Kartellrechtsverstöße, die auch zu Lasten des Verbrauchers gehen und somit vom Bundeskartellamt geahndet werden.

In dem aktuellen Fall geht es gezielt um die Konzerne Edeka, Rewe, Kaufland, Metro und Aldi sowie die Tiernahrungshersteller Fressnapf und Das Futterhaus. Auf Seiten der Hersteller sind Haribo und Ritter (Ritter Sport Schokolade) unter den Süßwarenherstellern sowie Johnson & Johnson und Dr. Kurt Wolff''' unter den Körperpflegeproduzenten betroffen. Auch im Bereich Kaffee und Bier laufen nach Angaben der Wettbewerbsaufsicht noch einige Untersuchungen.

So verliefen die Ermittlungen

Bereits im Februar dieses Jahres wurden erste Berichte über mögliche Preisabsprachen unter den genannten Einzelhändlern und Herstellern laut. Tatsächlich gerieten die nun bestraften Konzerne bereits im Jahr 2010 ins Visier der Ermittler des Bundeskartellamts, als erstmals Preisabsprachen in den Bereichen Süßwaren, Kaffee und Bier vermutet wurden. Auf Basis dieser Vermutungen wurden dann Durchsuchungen durchgeführt, die den Verdacht teilweise bestätigten und so nun zu den hohen Strafen führten. Auf die genannten sieben Handelsunternehmen sowie vier Hersteller wurde bisher eine Strafe in Höhe von rund 150 Millionen Euro verteilt – je nach Schwere der Absprachen variiert die Höhe des Bußgeldes dabei erheblich zwischen den einzelnen Unternehmen.

Einige Verfahren wurden bereits während der Ermittlungen eingestellt, da die Unternehmen frühzeitig zur Kooperation bereit waren. So kamen etwa InBev, Mars, Melitta und Rewe bei zwei Produktgruppen ohne Bußgeld davon.

Wie viele weitere Strafen aufgrund der laufenden Ermittlungen in Bezug auf Kaffee und Bier jedoch noch folgen, ist noch nicht abzusehen. In diesem Punkt müssen zunächst die weiteren Untersuchungen abgewartet werden. Die Untersuchungen, aufgrund derer die Bußgelder nun bezahlt wurden, wurden jedoch abgeschlossen.

Doch auch in Zukunft wird das Kartellamt wohl die „großen Vier” der Branche, Aldi, Edeka, Rewe und Lidl, weiterhin im Auge behalten. Denn aufgrund der Tatsache, dass diese Unternehmen 85 Prozent des Absatzes ausmachen, ist die Gefahr groß, dass es hier zu Preisabsprachen kommt.

Gemischte Reaktionen unter den betroffenen Unternehmen

Nachdem die Strafen gegen die Einzelhändler und Produzenten verhängt wurden, kam es zu gemischten Äußerungen in Bezug auf die Vorwürfe. Während einige Unternehmen Reue zeigten, wollten andere keine Stellung dazu nehmen.

So sprach Metro davon, dass die „zurückliegenden Unregelmäßigkeiten” bedauert würden, während der Rewe-Konzern beispielsweise nichts zu seiner Beteiligung an den Absprachen sagen wollte.

Aldi relativierte seine Schuld, indem das Unternehmen zu verstehen gab, dass es lediglich zu zwei Fällen von Preisabsprachen in den Jahren 2005 und 2008 gekommen war und das Unternehmen nun diesbezüglich zur Aufklärung beigetragen habe.

Die Bußgelder zur Verfahrensbeendigung wurden von Aldi ebenso wie von den anderen Unternehmen akzeptiert.

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